Impressum / Datenschutz / AGBs
LiLamonade GmbH
Geschäftsführer: Sophie Vormweg | Jenny Skarlatos
Gottfried-Mock-Str. 11
50769 Köln
Telefon: Sophie 0170 1191896 | Jenny 0170 9089166
E-Mail: lila@lilamonade.com
Amt und Sitz | Handelsregister
Köln | HRB: 97381
Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach §27a Umsatzsteuergesetz: DE323775376
Verantwortlich für den Inhalt (gem. § 55 Abs. 2 RStV)
LiLamonade GmbH, Gottfried-Mock-Str. 11, 50769 Köln
Bildrechte
Alle Bildrechte liegen, soweit nicht anders angegeben bei LiLamonade GmbH, Gottfried-Mock-Str. 11, 50769 Köln
Disclaimer – rechtliche Hinweise
§ 1 Warnhinweis zu Inhalten
Die kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte dieser Webseite wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Lilamonade (Anbieter dieser Webseite) übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der bereitgestellten kostenlosen und frei zugänglichen journalistischen Ratgeber und Nachrichten. Allein durch den Aufruf der kostenlosen und frei zugänglichen Inhalte kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Lilamonade zustande, insoweit fehlt es am Rechtsbindungswillen von Lilamonade.
§ 2 Externe Links
Diese Website (www.lilamonade.com) enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter („externe Links“). Diese Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Lilamonade hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Lilamonade hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich Lilamonade die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für Lilamonade ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.
§ 3 Urheber- und Leistungsschutzrechte
Die auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Lilamonade oder des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht-kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.
§ 4 Besondere Nutzungsbedingungen
Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Paragraphen abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.
Das Kopieren, Abschreiben und/oder jegliches Verwenden des Inhalts, auch auszugsweise oder verändert, ist ohne ausdrückliche Genehmigung untersagt, außer das Kopieren wurde ausdrücklich erlaubt. Gesetzt diesen Falles muss eine Quellenangabe mit Link gesetzt werden.
Datenschutzerklärung
Datenschutz
Nachfolgend möchten wir Sie über unsere Datenschutzerklärung informieren. Sie finden hier Informationen über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei der Nutzung unserer Website. Wir beachten dabei das für Deutschland geltende Datenschutzrecht. Sie können diese Erklärung jederzeit auf unserer Website abrufen.
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweist und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.
Die Verwendung der Kontaktdaten unseres Impressums zur gewerblichen Werbung ist ausdrücklich nicht erwünscht, es sei denn wir haben zuvor unsere schriftliche Einwilligung erteilt oder es besteht bereits eine Geschäftsbeziehung. Wir und alle auf dieser Website genannten Personen widersprechen hiermit jeder kommerziellen Verwendung und Weitergabe unserer/ihrer Daten.
Personenbezogene Daten
Sie können unsere Website ohne Angabe personenbezogener Daten besuchen. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (wie Name, Anschrift oder E-Mail Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Sofern zwischen Ihnen und uns ein Vertragsverhältnis begründet, inhaltlich ausgestaltet oder geändert werden soll oder Sie an uns eine Anfrage stellen, erheben und verwenden wir personenbezogene Daten von Ihnen, soweit dies zu diesen Zwecken erforderlich ist (Bestandsdaten). Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Inanspruchnahme des Webangebots zu ermöglichen (Nutzungsdaten). Sämtliche personenbezogenen Daten werden nur solange gespeichert wie dies für den genannten Zweck (Bearbeitung Ihrer Anfrage oder Abwicklung eines Vertrags) erforderlich ist. Hierbei werden steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen berücksichtigt. Auf Anordnung der zuständigen Stellen muss ich im Einzelfall Auskunft über diese Daten (Bestandsdaten) erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr, zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist.
Kommentarfunktionen
Im Rahmen der Kommentarfunktion erheben wir personenbezogene Daten (z.B. Name, E-Mail) im Rahmen Ihrer Kommentierung zu einem Beitrag nur in dem Umfang wie Sie ihn uns mitgeteilt haben. Bei der Veröffentlichung eines Kommentars wird die von Ihnen angegebene Email-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht. Ihr Name wird veröffentlicht, wenn Sie nicht unter Pseudonym geschrieben haben.
Datenschutzerklärung für das Facebook-Plugin („Gefällt mir“)
Diese Website nutzt Plugins des Anbieters Facebook.com, welche durch das Unternehmen Facebook Inc., 1601 S. California Avenue, Palo Alto, CA 94304 in den USA bereitgestellt werden. Nutzer meiner Website, auf der das Facebook-Plugin („Gefällt mir“-Button) installiert ist, werden hiermit darauf hingewiesen, dass durch das Plugin eine Verbindung zu Facebook aufgebaut wird, wodurch eine Übermittlung an Ihren Browser durchgeführt wird, damit das Plugin auf der Website erscheint. Des Weiteren werden durch die Nutzung Daten an die Facebook-Server weitergeleitet, welche Informationen über Ihre Websitebesuche auf unsere Homepage enthalten. Dies hat für eingeloggte Facebook-Nutzer zur Folge, dass die Nutzungsdaten Ihrem persönlichen Facebook-Account zugeordnet werden.
Sobald Sie als eingeloggter Facebook-Nutzer aktiv das Facebook-Plugin nutzen (z.B. durch das Klicken auf den „Gefällt mir“ Knopf oder die Nutzung der Kommentarfunktion), werden diese Daten zu Ihrem Facebook-Account übertragen und veröffentlicht. Dies können Sie nur durch vorheriges Ausloggen aus Ihrem Facebook-Account umgehen.
Weitere Information bezüglich der Datennutzung durch Facebook entnehmen Sie bitte den datenschutzrechtlichen Bestimmungen auf Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php.
Datenschutzerklärung für den Webanalysedienst Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Ich habe die IP-Anonymisierung aktiviert. Auf dieser Website wird Ihre IP-Adresse von Google daher innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de
Datenschutzerklärung für den Webanzeigendienst Google Adsense
Diese Website benutzt Google Adsense, einen Webanzeigendienst der Google Inc., USA ("Google"). Google Adsense verwendet sog. "Cookies" (Textdateien), die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Google Adsense verwendet auch sog. "Web Beacons" (kleine unsichtbare Grafiken) zur Sammlung von Informationen. Durch die Verwendung des Web Beacons können einfache Aktionen wie der Besucherverkehr auf der Website aufgezeichnet und gesammelt werden. Die durch den Cookie und/oder Web Beacon erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website im Hinblick auf die Anzeigen auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten und Anzeigen für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte und die Anzeige von Web Beacons können Sie verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen keine Cookies akzeptieren. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Datenschutzerklärung für die „Google Remarketing“ und „Ähnliche Zielgruppen“-Funktion der Google Inc.
Diese Website verwendet die Remarketing- bzw. "Ähnliche Zielgruppen"-Funktion der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States („Google“). Sie können so zielgerichtet mit Werbung angesprochen werden, indem personalisierte und interessenbezogene Anzeigen geschaltet werden, wenn Sie andere Websites im sog. „Google Display-Netzwerk“ besuchen. „Google Remarketing“ bzw. die Funktion „Ähnliche Zielgruppen“ verwendet dafür sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Über diese Textdateien werden Ihre Besuche sowie anonymisierte Daten über die Nutzung der Website erfasst. Personenbezogene Daten werden dabei nicht gespeichert. Besuchen Sie eine andere Website im sog. „Google Display-Netzwerk“ werden Ihnen ggf. Werbeeinblendungen angezeigt, die mit hoher Wahrscheinlichkeit zuvor auf meiner Website aufgerufene Produkt- und Informationsbereiche berücksichtigen.
Sie können das „Google Remarketing“ bzw. die „Ähnliche Zielgruppen“-Funktion verhindern, indem Sie die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software unterbinden. Ich weise Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://www.google.com/settings/ads/plugin?hl=de. Sie können zudem die Verwendung von Cookies durch Drittanbieter deaktivieren, indem sie die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (Network Advertising Initiative) unter http://www.networkadvertising.org/choices/ aufrufen und die dort genannten weiterführenden Information zum Opt-Out umsetzen. Die Datenschutzerklärung von Google zum Remarketing mit weiteren Informationen finden Sie hier: http://www.google.com/privacy/ads/.
Datenschutzerklärung für das „Google AdWords Conversion-Tracking“ von Google Inc.
Diese Website verwendet die „Google AdWords Conversion-Tracking“- Funktion der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, United States („Google“). Google AdWords Conversion-Tracking verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen, wenn Sie auf eine Google-Anzeige gekickt haben. Die Cookies sind maximal 90 Tagen gültig. Personenbezogene Daten werden dabei nicht gespeichert. Solange das Cookie gültig ist, können Google und ich als Websitebetreiber erkennen, dass Sie eine Anzeige geklickt haben und zu einer bestimmten Zielseite (z.B. Bestellbestätigungsseite, Newsletteranmeldung) gelangt sind. Diese Cookies können nicht über mehrere Websites von verschiedenen AdWords-Teilnehmern nachverfolgt werden können. Durch das Cookie werden in „Google AdWords“ Conversion-Statistiken erstellt. In diesen Statistiken wird die Anzahl der Nutzer, die auf eine meiner Anzeigen geklickt haben, erfasst. Zudem wird gezählt, wie viele Nutzer zu einer Zielseite, die mit einem „Conversion-Tag“ versehen worden ist, gelangt sind. Die Statistiken enthalten jedoch keine Daten, mit denen Sie sich identifizieren lassen.
Das Speichern von Cookies auf Ihrer Festplatte können Sie verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen keine Cookies akzeptieren. Ich weise Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Weitere Informationen darüber wie Google Conversion-Daten verwendet sowie die Datenschutzerklärung von Google finden Sie unter: https://support.google.com/adwords/answer/93148?ctx=tltp, http://www.google.de/policies/privacy/
Auskunftsrecht
Sie haben das jederzeitige Recht, sich unentgeltlich und unverzüglich über die zu Ihrer Person erhobenen Daten zu erkundigen. Sie haben das jederzeitige Recht, Ihre Zustimmung zur Verwendung Ihrer angegeben persönlichen Daten mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zur Auskunftserteilung wenden Sie sich bitte an uns unter den Kontaktdaten im Impressum.
ABGs der LiLamonade GmbH
§ 1 Geltung
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten im Geschäftsverkehr zwischen LiLamonade GmbH, - nachstehend "LiLamonade" genannt - und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Anderslautenden AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen, lediglich schriftliche Einzelfallvereinbarungen bleiben hiervon unberührt. Die AGB gelten unabhängig von der Art der Bestellung (Telefon, Internet, per Email, schriftlich oder per Fax). Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt, sofern LiLamonade diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(2) Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte zwischen den Parteien sowie auch dann, wenn LiLamonade in Kenntnis abweichender oder entgegenstehender Bedingungen die Lieferung der Ware durchführt.
§ 2 Angebot, Annahme
(1) Sofern die Bestellung ein Angebot im Sinne von § 145 BGB darstellt, ist LiLamonade berechtigt, dieses innerhalb einer Frist von zwei Wochen anzunehmen.
(2) Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
(3) Unsere Angebote sind hinsichtlich Preises, Menge, Liefertermin und Liefermöglichkeit freibleibend. Durch eine Bestellung per Email (oder Fax) erklärt der Käufer verbindlich, die in der Email (oder Fax) aufgeführten Artikel erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt mit Annahme des Angebotes durch LiLamonade zustande. Die Annahme erfolgt durch Erklärung in Textform per Email (oder Fax) oder durch Lieferung der Ware.
§ 3 Preise, Zahlung
(1) Die Lieferung erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Listenpreisen. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich unsere Preise zuzüglich Verpackungs-, Versicherungs-, Transport- und sonstiger Transportnebenkosten.
(2) Der Kaufpreis ist soweit nicht anders vereinbart unverzüglich ab Rechnungsstellung sofort fällig und ohne Abzug im Wege des SEPA-Lastschriftverfahrens zahlbar. Nach Fälligkeit werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens behält LiLamonade sich vor.
(3) Beanstandungen berechtigen nicht zur Zurückhaltung fälliger Zahlungen. Zurückbehaltungsrechte und Aufrechnungen mit bestrittenen und nicht rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen sind ausgeschlossen, soweit diese nicht unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(4) Der Rechnungsversand erfolgt elektronisch. Der Geschäftspartner stimmt dem elektronischen Rechnungsversand ausdrücklich zu.
§ 4 Lieferung/Abholung
(1) Lieferung setzt die fristgerechte und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
(2) Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn, ein Termin wurde von LiLamonade fest zugesagt. Die Lieferfrist beginnt, sofern sie verbindlich zugesagt wurde, mit dem Tag der Absendung der Auftragsbestätigung.
(3) Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn die Ware bis zu ihrem Ablauf versandt wurde oder die Versandbereitschaft gegenüber dem Käufer mitgeteilt wurde. Bei Annahmeverzug oder sonstiger schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens des Käufers ist LiLamonade zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, berechtigt. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht in diesem Fall mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs oder der sonstigen Verletzung von Mitwirkungspflichten auf den Käufer über.
(4) Streik, teilweiser oder gänzlicher Ausfall von Produktmitteln, Verzögerungen bei deren Belieferung, Transportbehinderungen oder sonstige Ereignisse höherer Gewalt berechtigt LiLamonade jedoch, die Belieferung um die Dauer der Behinderung oder Verzögerung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Dasselbe gilt bei saisonbedingter Übernachfrage.
(5) LiLamonade behält sich die unmittelbare Belieferung von Endkunden vor. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung wird LiLamonade den Käufer unverzüglich informieren. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
(6) Holt der Käufer Waren oder andere Güter selbst ab, hat er die Pflicht, diese beförderungssicher auf geeigneten Fahrzeugen zu verladen, auch wenn ihn dabei Mitarbeiter der LiLamonade oder verbundenen Unternehmen unterstützen. Der Käufer stellt diese Unternehmen und deren Mitarbeiter insoweit von allen Schäden und Ansprüchen Dritter frei. Der Käufer trägt bei nicht rechtzeitiger Abholung auch die dadurch entstandenen Mehraufwendungen, insbesondere Lagerkosten. Die Lagerkosten betragen ab dem dritten Tag der Lagerung mindestens 30,00 € pro Tag.
(7) Kommt LiLamonade in Verzug und erleidet der Käufer dadurch Schaden, beschränkt sich unsere Ersatzpflicht auf höchstens 5% des Preises für den Teil der Lieferung. Eine Ersatzpflicht für entgangenen Gewinn besteht nicht.
§ 5 Gefahrübergang, Versendung
(1) Bei einem Verkauf ab Werk stellt Lilamonade die Ware zur Abholung bereit. Die beförderungs- und betriebssichere Verladung nach dem jeweils geltenden Stand der Ladungssicherungstechnik erfolgt ausschließlich durch den Abholer, der entsprechend geschultes Personal einsetzt. Der Abholer stellt auch die erforderlichen Ladungssicherungsmittel. Eine Kontrolle der vom Abholer – oder seinen Erfüllungsgehilfen – durchgeführten Ladungssicherungsmaßnahmen durch Lilamonade erfolgt nicht. Lilamonade haftet nicht für Schäden, die auf ungenügende Landungssicherung zurückgehen. Der Geschäftspartner stellt Lilamonade von etwaigen Ansprüchen und Bußgeldern wegen fehlerhafter Verladung vollumfänglich frei. Das Hausrecht und Weisungen auf dem Gelände der Abfüllanlage sind zu beachten.
(2) Bei Versendung der Ware auf Wunsch des Käufers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware im Zeitpunkt der Absendung auf den Käufer über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder LiLamonade noch andere Leistungen, z.B. die Versendungskosten oder Anfuhr, übernommen hat.
(3) Verzögert sich die Lieferung infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat oder durch Fälle höherer Gewalt, so geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft an auf den Käufern über.
(4) Angelieferte Ware ist, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweist, vom Käufer unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte entgegen zu nehmen. Der Käufer hat die Waren bei Ablieferung unverzüglich und sorgfältig auf Mängel hinsichtlich der Menge und Qualität der gelieferten und zurückgenommenen Ware (Voll- und Leergut) und Transportmittel (Getränkekomponenten; sonstige Pfandbehältnisse) , der Arten und der Sorten einschließlich der von uns zugesicherten Restlaufzeit bis zum Mindesthaltbarkeitsdatum der gelieferten Ware zu untersuchen. Eine diesbezügliche Rüge ist unverzüglich anzuzeigen; andernfalls gilt die Ware in dieser Hinsicht als genehmigt. Beanstandungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Ware schriftlich unter Beifügung von Belegen erhoben werden.
(5) Der Käufer hat Saldenbestätigungen, Leergutsalden und sonstige Abrechnungen auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Beanstandungen gleich welcher Art sind unverzüglich anzumelden, sie sind einen Monat nach Abrechnungszugang ausgeschlossen. Ansonsten gelten sie als genehmigt.
(6) Teillieferungen sind zulässig.
§ 6 Lagerung
(1) LiLamonade ist ein handgemachtes Produkt, welches ohne die Verwendung von Stabilisatoren hergestellt wird. Das Etikett der Limonade ist mit einem besonderen Lack versehen.
(2) Der natürliche Bodensatz und etwaige Ausflockungen stellen keinen Mangel dar, sondern sind gewollt. Der Käufer wird auf der Verpackung darauf hingewiesen, dass das Produkt vor Verzehr leicht aufzuschütteln ist.
(3) Der Käufer verpflichtet sich die Ware vor Sonneneinstrahlung und Hitze zu schützen und an einem trockenen Ort zu lagern.
§ 7 Sachmängelhaftung
(1) LiLamonade liefert Getränke in bester Qualität, die entsprechend den bestehenden gesetzlichen Vorschriften hergestellt sind. Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung der Produkte der LiLamonade, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen und Tests.
(2) Die Rechte des Käufers im Falle von Sachmängeln beschränken sich nach Wahl von LiLamonade auf Minderung, Nacherfüllung (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache) oder Rücktritt vom Vertrag. In den Fällen der Nacherfüllung ist der Käufer bei Fehlschlagen jedoch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vergütung zu mindern. Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.
(3) Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder auf Grund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, oder die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Käufer oder von Dritten an der Sache Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
(4) LiLamonade übernimmt ausdrücklich keine Haftung für Mängel, die durch eine ungeeignete oder unsachgemäße Lagerung und Pflege der Ware durch den Käufer verursacht sind. Die Haltbarkeit der Ware hängt von der Art und Dauer ihrer Lagerung und der Pflege durch den Käufer ab. Die Ware ist frostsicher, kühl, sonnen- und lichtgeschützt zu lagern. Die beste Lagertemperatur liegt bei 3 bis 7 Grad Celsius.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zum vollständigen Eingang aller Zahlungen verbleibt die Ware in unserem Eigentum. Bei Vertragsverletzungen des Käufers, einschließlich Zahlungsverzug, ist LiLamonade berechtigt, die Ware zurückzunehmen.
(2) Der Käufer hat die Ware pfleglich zu behandeln, zu lagern und angemessen zu versichern.
(3) Soweit der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, hat der Käufer uns unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen, wenn die Ware mit Rechten Dritter belastet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt wird.
(4) Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt er jedoch bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Käufer auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich LiLamonade, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt.
(5) Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigen, ist LiLamonade verpflichtet, die Sicherheiten nach Wahl auf Verlangen des Käufers freizugeben.
§ 9 Haftung
(1) Im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens LiLamonade oder von Seiten ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haftet LiLamonade nach den gesetzlichen Regeln; ebenso bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung von LiLamonade auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(2) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
(3) Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist unsere Haftung ausgeschlossen.
§ 10 Leergut
Das zur Wiederverwendung bestimmte Leergut (z. B. Kästen, Mehrwegflaschen, Fässer, CO2-Flaschen, Paletten usw.) wird dem Käufer nur zur bestimmungsgemäßen Verwendung überlassen und ist an LiLamonade oder einen von ihr benannten Dritten unverzüglich zurückzuführen. Es bleibt unveräußerliches Eigentum der LiLamonade bzw. des herstellenden Abfüllers. Zusätzliche Beschriftungen bedürfen in jedem Fall der ausdrücklichen Zustimmung von LiLamonade. LiLamonade ist berechtigt, Pfand in üblicher Höhe zu berechnen. Leergut und Paletten sind in gleicher Art und Güte und in einwandfreiem Zustand zurückzugeben. Für ordnungsgemäß zurückgeführtes Leergut wird eine entsprechende Pfandgutschrift erteilt. Nicht zurückgeführtes wird nach billigem Ermessen der LiLamonade, zumindest jedoch mit 50% des Wiederbeschaffungspreises für neues Leergut (“Abzug neu für alt”) unter Verrechnung des Pfandes berechnet. Gleiches gilt, sofern bei Beendigung der Geschäftsverbindung ein negativer Leergutsaldo besteht. Ungeachtet dessen ist Lilamonade nur verpflichtet, Kästen und Paletten mit den jeweils hierfür vorgesehenen und ausgelieferten Flaschen und Kästen (sog. sortiertes Mehrwegleergut) zurückzunehmen
§ 11 Vertrieb
(1) Ziel der Zusammenarbeit zwischen LiLamonade und dem Geschäftspartner ist die Sicherung und Ausweitung der Distribution für Produkte der Marke "LiLamonade" sowie weiteren, von LiLamonade vertriebenen Produkte. Die Zusammenarbeit zwischen LiLamonade und ihren Geschäftspartnern wird getragen von dem gemeinsamen Ziel, zum beiderseitigen Nutzen die optimale Distribution von Produkten aller Art der Marke LiLamonade sowie weiteren, von LiLamonade hergestellten und/ oder vertriebenen Produkten und Handelsmarken in absatzstarken und markenorientierten Gastronomieobjekten sowie in allen Bereichen des Handels herbeizuführen und langfristig zu sichern.
(2) Der Geschäftspartner vertreibt die Produkte von LiLamonade ausschließlich unter den Marke "LiLamonade" und den von LiLamonade verwandten Markenslogans, jedoch im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. Er ist weder vertretungsberechtigt, noch handelt er als Erfüllungsgehilfe von LiLamonade.
(3) Der Geschäftspartner wird die Beschaffenheit, die Gebinde und Etikettierungen der Produkte und Handelsmarken von LiLamonade in keiner Weise verändern. Die Umfüllung oder Nachbefüllung von Gebinden bzw. eine Weitergabe zu diesem Zweck ist nicht gestattet.
(4) Sollte der Käufer vertriebliche Aktivitäten für LiLamonade durchführen, so sind diese im Sinne von LiLamonade durchzuführen.
(5) Der Käufer verpflichtet sich auf Verlangen seine Käufer, welche LiLamonade bei ihm beziehen, und deren Liefermenge/-frequenz zu benennen. Kundenbeschwerden und insbesondere Reklamationen sind ohne Aufforderung weiter zu leiten.
§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand; Datenschutz
(1) Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland (unter Ausschluss des UN-Kaufrechts). Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Köln.
(3) LiLamonade setzt den Käufer hiermit davon in Kenntnis und der Käufer willigt ein, dass LiLamonade seine sämtlichen Daten aus der Geschäftsbeziehung erfassen, speichern, verarbeiten und anonymisierte und/oder pseudonymisierte eigene Vermarktung gegenüber Dritten nutzen kann und sie insoweit an verbundene dritte Unternehmen sowie für die Vertragserfüllung eingesetzte Dritte, insbesondere Transportunternehmen weitergeben darf. Die vorstehende Einwilligung des Käufers beinhaltet auch die Weitergabe von Daten an branchenspezifische Auskunfteien im Rahmen der Zahlungsabwicklung. Die Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.
